Aus einem persönlichen Gespräch mit einer Freundin (ca. 40 Jahre, Akademikerin, Führungsposition) stammt der Satz: „ Im letzten Frühjahr habe ich gelernt, dass Verstand wohl nicht Voraussetzung für ein politisches Amt mit Führungsfunktion ist. Heute weiß ich, dass das falsch ist. Ich meine, dass Verstand wohl ein Ausschlusskriterium dafür ist“.

Drastisch, aber nachvollziehbar.

Mehr als ein Jahr Pandemie und  nun verschärfen 17 Personen reflexartig die „Maßnahmen“. Sie wissen wohl, dass die Inzidenz weiter steigen wird. Die 200 werden wir wohl bald schaffen, und die Ruhephase um Ostern wird wohl bald in ein komplettes Ausgangsverbot mutieren. Aber Schulen und Kitas bleiben offen. Nein falsch, die Ferien verhindern solchen Irrsinn erst einmal.

Man muss an der Kompetenz der 17 zweifeln (oder böse Absichten unterstellen), wenn sie nur das wiederholen, was bisher auch nicht gewirkt hat. Denn es werden grundgesetzlich verbriefte Rechte aufgehoben.  Das ist zeitlich beschränkt möglich, aber sind mehr als 12 Monate noch „zeitlich beschränkt“? So kann ich mich der eingangs zitierten Bemerkung anschließen. Selbst hochkarätige Verfassungsrechtler haben Bedenken, siehe  https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/corona-shutdown-grundrechte-verfassung-100.html , solange der Link noch gültig ist.

Armin der Große und seine Truppe wollen an die Spitze (der Willkür): Nachdem ein Gericht eine Verordnung zum Ladenbetrieb  kassiert hatte, wurde nur wenige Stunden später eine noch schärfere Version nachgeschoben. Das unterscheidet sich kaum noch von dem, was wir von Orbán, Erdoan und ähnlichen Chaoten kennen.

Hier halte ich eine Prüfung durch Gerichte dringend für erforderlich.